Neue NPD-Verbotsdebatte soll vom Versagen der Etablierten ablenken

Die vor der Kulisse eines angeblichen „braunen Terrors“ von Medien und Vertretern der etablierten Parteien angeheizte Diskussion über ein NPD-Verbot verfolgen die Nationaldemokraten mit großer Gelassenheit. Schon die erkennbare Faktenlage wird im Zuge der laufenden Ermittlungen immer dürftiger und macht alle Bemühungen, die NPD in die Nähe des behaupteten rechten „Terror“-Netzwerkes zu rücken, mit jedem Tag unglaubwürdiger. Hinzu kommen erhebliche Hürden, die der Europäische Gerichtshof für ein Parteienverbot setzt und die einen möglichen Verbotsversuch der Bundesregierung von vornherein wenig aussichtsreich machen.

In der Nacht vom 25. auf den 26. November 2011 verübten bisher unbekannte Täter einen Brandanschlag auf die Parteizentrale der Nationaldemokratischen Partei Deutschlands (NPD) in Berlin. Glücklicher Weise blieb der Schaden auf das Gebäude begrenzt – Personen wurden dabei nicht verletzt. Die Polizei hat die Ermittlungen aufgenommen.

Der NPD-Vorsitzende Holger Apfel erklärte dazu in Berlin:

Morgens halb zehn in Deutschland.

Sonnenschein und tolle Stimmung; unter diesen Voraussetzungen führte der NPD-Landesverband Bremen am vergangenen Samstag einen Informationsstand in Bremen-Vegesack zum bundesweiten Aktionstag „Raus aus dem Euro“ durch.

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Eine kleine Geschichte aus dem hohen Norden…:

Im vergangenen Bremer Wahlkampf ist er immer wieder als besonders aktiver Kämpfer gegen Rechts aufgefallen. So forderte er, man möge diesen “Dreck” vor seinem Ortsamt entfernen. Mit “Dreck” waren die dort in großer Anzahl aufgehängten NPD-Wahlplakate gemeint. Überhaupt versuchte sich der Ortsamtsleiter des im Norden Bremens gelegenen Ortsteils Blumenthal Jörg-Peter Nowack als ganz besonders feiner Saubermann zu geben.